Darf man Noten einscannen?

  • 02.03.2016
  • Tipps & Praxis
  • Cornelia Härtl

Die Digitalisierung macht auch vor der Blasmusik keinen halt. Noten gibt es aber nach wie vor hauptsächlich in Papierform. Wie ist das nun, darf man die einfach so digitalisieren? CLARINO hat bei Urheberrechts- und Medien-Anwalt Dr. Johannes Ulbricht mal genauer nachgefragt...

Herr Ulbricht, darf ich Noten einfach so einscannen?

Noten dürfen nur mit der Einwilligung ihres Urhebers gescannt werden. Das Digitalisieren ist wie das klassische Kopieren ein Vervielfältigungsvorgang und fällt somit in den Bereich des Nutzungsrechts des Verlags bzw. des Komponisten selbst.

Gibt es Ausnahmen bzw. Sonderfälle, in denen keine gesonderte Genehmigung erforderlich ist?

Es gibt kaum Ausnahmen zum Kopierverbot von Noten. Generell dürfen nicht einmal Kopien von Notenblättern zur privaten Nutzung hergestellt werden. Vereinzelte Vervielfältigungen sind nur legal, wenn das Werk seit mindestens zwei Jahren vergriffen ist. Mit anderen Worten dürfen die Noten vom Verlag nicht mehr lieferbar sein. Das wird heutzutage aber kaum noch der Fall sein, denn auch kleine Auflagen können in der Regel nachgedruckt werden.

Als Ausnahme gilt auch das Archivieren von Noten. Allerdings handelt es sich bei der „Notensammlung“ des Musikvereins nicht um ein solches Archiv, denn es dient vor allem der aktiven Nutzung durch die Musiker und nicht der dauerhaften Bewahrung einer historischen Übersicht. Gleiches gilt für die Nutzung digitalisierter Noten in einem Intranet. Die hierbei erheblich erweiterte Nutzungsmöglichkeit untersteht ebenfalls der Zustimmung des Komponisten. Auch der private Versand von Noten als E-Mail ist untersagt.

Erlaubt ist einzig und allein, Noten handschriftlich abzuschreiben. Von diesen Abschriften dürfen wiederum auch keine Kopien hergestellt werden. „Abschreiben“ mit einem Notationsprogramm ist nicht erlaubt. Der Gesetzgeber begründet die Einschränkung der Vervielfältigungsmöglichkeit damit, dass die Herstellung von Notenblättern in der Regel mit erheblichen Kosten und Aufwand verbunden ist. Wenn übermäßiges Kopieren erlaubt wäre, würde niemand mehr in die Herstellung investieren.

Etwas anderes gilt bei gemeinfreier Musik. Dazu gehören vor allem Stücke, deren Komponist bereits vor mehr als 70 Jahren verstorben ist. Diese Vorlage darf wiederum nicht innerhalb der letzten 25 Jahre als wissenschaftliche Neuausgabe oder als Erstausgabe eines nachgelassenen Werkes erschienen sein.

Allgemein ist bei gemeinfreien Werken zu beachten, dass sie nicht ungeprüft aus einer Quelle entnommen werden sollten. Diese kann selbst eine urheberrechtlich schützenswerte Leistung darstellen. Im Bereich der Musik ist insbesondere bei Musikeditionen darauf zu achten.

Für eine Nutzung sind bei der VG Musikedition Lizenzen einzuholen. Diese Lizenzvergabe ermöglicht es Schulen, Kirchengemeinden oder sonstigen Bildungseinrichtungen, Musiknoten legal zu vervielfältigen und zu nutzen. Im Zusammenhang mit gemeinfreier Musik setzt sich daneben die Free Sheet Music Bewegung immer stärker dafür ein, dass Notenmaterial nicht mehr über die Verlage beschafft werden muss, sondern in digitalisierter Form frei verfügbar im Netz bereitgestellt wird.Zudem ist das Kopieren nur aus nicht rechtswidrig verbreiteten oder öffentlich zugänglich gemachten Vorlagen gestattet.

Gesetzliche Ausnahmeregelungen gibt es ansonsten beim wissenschaftlichen Gebrauch oder für Bibliotheken. Keiner Einwilligung des Urhebers bedarf es darüber hinaus bei der freien Benutzung eines bereits bestehenden Werkes gem. § 24 UrhG – wenn das ursprüngliche Werk also nur als Anregung für eigenes Werkschaffen dient.

Wer entscheidet eigentlich darüber, ob Noten eingescannt werden dürfen? Der Verlag oder der Komponist?

Das kommt darauf an, ob der Komponist individualvertraglich an den Verlag gebunden ist. Hat der Komponist einem Verlag unter anderem seine Verbreitungs- und Vervielfältigungsrechte eingeräumt, entscheidet der Verlag im Interesse des Komponisten darüber, ob die Noten eingescannt und somit vervielfältigt werden dürfen. Ein mögliches Veto des Komponisten ist eine Sache zwischen ihm und seinem Verlag und wirkt sich nicht auf die Lizenzerteilung nach außen aus.

Welche gesetzlichen Voraussetzungen müssten geschaffen werden, damit Verlage bzw. Komponisten das Einscannen von Noten erlauben?

Das Vervielfältigungsrecht, das gesetzlich zunächst einmal nur dem Urheber selbst zusteht, müsste ausgehebelt werden oder der Privatsphärenschutz natürlicher Personen und möglicherweise auch der Schutz betrieblicher Privatsphäre müssten gestärkt werden. In diesem Rahmen könnte dann die Möglichkeit von Privatkopien etwa auf den sozialen Bereich, wie zum Beispiel Vereinstätigkeit, ausgedehnt werden.

Dagegen spricht allerdings die deutsche Konzeption des Urheberrechts. In Kontinentaleuropa knüpft das Urheberrecht im Gegensatz zum angloamerikanischen Copyright an die persönliche Beziehung des Urhebers zu seinem Werk an. Wirtschaftliche Interessen des Verlegers stehen nicht im Vordergrund.

Während diese im Copyright einen Anreiz bilden sollen, um so letztendlich das öffentliche Wohl zu fördern, werden nach dem deutschen Urheberrecht die geistigen und wirtschaftlichen Interessen des Komponisten geschützt. Das Werk gilt als untrennbarer Teil seiner Person. Er allein entscheidet darüber, wer sein Werk nutzen darf und in welcher Form dies geschehen soll. Selbst wenn er wollte, könnte er sein Urheberrecht nicht aufgeben.

Ist diesbezüglich rechtlich schon etwas geplant?

Die weiteste Form der Freigabe stellt die Lizenzierung über die sog. Creative Commons dar. Dabei kann der Urheber seine Nutzungs- und Bearbeitungsrechte pauschal an jedermann übertragen, sodass sein Werk faktisch zum Allgemeingut wird. Einer einzelnen Erlaubniserteilung bedarf es dann nicht mehr.

Wie ist das in anderen Ländern (v.a. Österreich/Schweiz) geregelt?

In Österreich und der Schweiz entsprechen die Regelungen zur Nutzung von Musikwerken im Wesentlichen denen des deutschen Urheberrechts.

In der Schweiz sind die Möglichkeiten zur privaten Nutzung ausgeprägter. Nach Art. 19 URG dürfen Werke im persönlichen Bereich, sowie im Kreis von Verwandten und Freunden benutzt werden. Eine Lehrperson darf das Werk für Unterrichtszwecke verwenden. Vervielfältigungen von Werkexemplaren sind auch zur internen Information oder Dokumentation beispielsweise in Betrieben oder öffentlichen Verwaltungen erlaubt. Dabei können die Vervielfältigungsstücke auch von dritter Seite hergestellt werden. Eine Privatkopie darf im Zuge dessen sowohl mit analogen als auch mit digitalen Mitteln angefertigt werden.

Dr. Johannes Ulbricht

ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Erste anwaltliche Erfahrung sammelte er in der Kanzlei Prinz-Neidhardt-Engelschall. Er ist seit 2003 als Anwalt in der Kanzlei Michow Rechtsanwälte tätig und seit 2007 Partner dieser Kanzlei. Dr. Ulbricht hat mehrere Grundsatzverfahren vor dem Bundesgerichtshof und Bundesfinanzhof erfolgreich geführt. Für die Deutsche Veranstaltunswirtschaft verantwortete er federführend die Tarifverhandlungen und das Schiedsstellenverfahren bei Einführung des geltenden Konzerttarifs der GEMA. Dr. Ulbricht ist Geschäftsführer der Verwertungsgesellschaft "Gesellschaft zur Wahrnehmung des Leistungsschutzrechts des Veranstalters" (GWVR).

Neben der Rechtswissenschaft hat Dr. Ulbricht, der generell gerne über den juristischen "Tellerrand" hinaus schaut, Kulturmanagement studiert. Seine Doktorwürde erlangte er 2002 mit "magna cum laude" durch eine interdisziplinäre Dissertation zum Thema "Ökonomische, technische und rechtliche Rahmenbedingungen von Innovation bei Kunst im digitalen Raum". Er ist Autor mehrere juristischer Fachaufsätze und – gemeinsam mit Prof. Jens Michow – Co-Autor des Handbuchs Veranstaltungswirtschaft, das Ende 2013 im C. H. Beck-Verlag erschienen ist.

Als Justiziar des bdv - Bundesverbands der Veranstaltungswirtschaft e.V. befasst er sich tagtäglich mit den praktischen Rechtsproblemen der Veranstaltungsbranche. Er doziert u. a. an der Deutschen Anwaltsakademie bei der Fortbildung von Kollegen zum Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Privat betätigt sich der begeisterte Jogger, Musikhörer und Konzertgänger als Romanautor.

Tätigkeitsschwerpunkte von RA Dr. Johannes Ulbricht:

  • Veranstaltungsrecht
  • Marken-, Wettbewerbs- und Namensrecht
  • Computerspielrecht mit seinen Wechselbezügen zum sonstigen Urheberrecht und Musikrecht

www.michow-partner.de

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